Aus wistra 8/2020
Die Steuerfahndung Thüringen erzielte 2019 ein vorläufiges Mehrergebnis von rund 24,3 Mio. EUR. Dies geht aus der sog. Bilanz der Thüringer Finanzämter für das vergangene Jahr hervor, die das zuständige Ministerium veröffentlichte. Neben 414 Fahndungsprüfungen seien 82 Amts- und Rechtshilfeersuchen anderer Behörden und Dienststellen erledigt worden. Dabei seien 147 Strafverfahren eingeleitet worden. In Thüringen sind derzeit 55 Steuerfahnder tätig. Die Schwerpunkte der Tätigkeit der Steuerfahnder lagen in den vergangenen Jahren in den Bereichen Umsatzsteuerbetrug und illegale Beschäftigung. Durch die Bußgeld- und Strafsachenstellen der Finanzämter Gera und Gotha wurden insgesamt 1,2 Mio. EUR an Geldauflagen (§ 153a StPO) im Rahmen von Steuerstrafverfahren und 109.386 EUR an Geldbußen durch Ordnungswidrigkeitsverfahren eingenommen. In den Bußgeld- und Strafsachenstellen der Finanzämter Gotha und Gera – die zentral für Thüringen zuständig sind – sind derzeit insgesamt 21 Sachbearbeiter tätig.
Rechtsanwalt Prof. Dr. Carsten Wegner, Berlin